1 Anträge; Antrag der MM auf Umbenennung des Nikolaus-Fey-Weges
Es bestand Einigkeit bei der vergangenen Sitzung, den Nikolaus-Fey-Weg umzubenennen, da dessen Namensträger eine belastete Vergangenheit aus der NS-Zeit hatte (siehe: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/umbenennung-des-nikolaus-fey-wegs). Alle drei Gemeinderatsfraktionen waren aufgerufen, jeweils einen Namensvorschlag zu machen. Vorgabe war, dass man die Straße nach Möglichkeit nach einer deutschen Schriftstellerin benennen wollte.
Vorschlag der CSU: Astrid Lindgren, (Agnes Sapper zurückgezogen)
Vorschlag der MM: Bettina von Arnim, (Gudrun Pausewang zurückgezogen)
Vorschlag SPD: Elisabeth Dauthendey
Biographien finden sich zu den genannten Schriftstellerinnen im Internet. Grundsätzlich wurden alle genannten Damen als geeignet für die Namensgebung befunden. Entscheiden sollen es nun die Bewohner des bisherigen Nikolaus-Fey-Wegs.
2 Neufassung der Gebührensatzung über gemeindliche Bestattungseinrichtungen
Der Vertrag über die hoheitlichen Bestattungsdienstleitungen wurde von Seiten des bisher zuständigen Bestattungsinstitut Abschied zum Jahresende gekündigt. Die Gemeinde musste daraufhin die Bestattungsleistungen neu ausschreiben. Zwei Angebote wurden abgegeben - beide deutlich teurer als bisher. Das - relativ gesehen - "günstigere" Angebot der Firma Flammersberger wurde der Zuschlag für die nächsten zwei Jahre erteilt, welches nun im Auftrag der Gemeinde entsprechende Arbeiten vornimmt. Eine entsprechende Gebührensatzung wurde einstimmig erlassen: gebuehrensatzung
Mit großem Bedauern wurden die deutlich erhöhten Kostensätze von gesamten Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Sie werden in Kürze im Gemeindeblatt veröffentlicht und den Bürgern erläutert. Die Gemeinde hat hier leider keine Handlungsoption und ist gezwungen, das Angebot anzunehmen, wird jedoch die Kostenentwicklung im Bestattungswesen beobachten, um nach Vertragsende hoffentlich günstigere Konditionen zu bekommen. Die Bestatter reagieren mit ihren erhöhten Kostensätzen offensichtlich auf die Veränderungen in der Nachfrage bzw. der "Bestattungskultur" weg von den teureren Erdbestattungen hin zu den günstigeren Urnenbestattungen, was am Ende an die "Kunden" weitergegeben wird.
3 Informationen und Termine
- Wortmeldungen der Bürgerversammlung - Kommentare folgen in Kürze
- Schreiben Innenministerium: Arbeit in den kommunalen Gremien in Zeiten der Pandemie: Möglichkeit der Abtretung von Befugnissen des Gemeinderats an Bau-/Ferienausschuss bzw. an Bürgermeister; wird in Margetshöchheim nicht zum Tragen kommen.
- Datenschutzbeauftragter: Veröffentlichung personenbezogener Daten
- Antrag Bund Naturschutz: Entwässerung der Bachwiese über den Graben anstatt über die vorgesehenen Schächte zum Krötenschutz - wird geprüft.
- Kindertagesstätte in Stichworten, ausführlich in Kürze: Protokoll des Gesprächs mit der bischöfl. Finanzkammer vom 20.10.2020 eingetroffen - Inhalte Krippensanierung, KiTa-Erweiterung, Klosterareal: siehe: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/kindertagesstaette-bericht-zum-sachstand-nach-dem-gespraech-mit-der-dioezese-wuerzburg ; Zudem: Gespräche mit alternativen Trägern einer KiTa terminiert; Büro Stöcker beauftragt, Werkpläne für Krippensanierung auszuarbeiten; Anwaltsgespräch zw. Kläger (Kirchenstiftung) und Beklagtem (Architekt); Gespräch mit Container-Anbieter bzgl. Austausch sowie Miete bzw. Ankauf neuer Container; Ortstermin in Kürze in Waldbrunn, um sich die dortige in Holzbauweise errichtete KiTa anzuschauen.
- Parkverhalten an der alten Apotheke Ecke Würzburger Str. / Birkachstr. angemahnt - Kurzzeitparkplätze sollen evtl. in Würzburger Str. oder Birkachstr. ausgewiesen werden.
- Termine: 15.01.: Jury-Sitzung für Kunstwerke an der Mainlände; 26.01.: Bauausschuss; 28.01.: VG-Sitzung; 30.01.: Umweltausschuss; 02.02.: SoKuSport-Ausschuss (online!)