Bericht von der Gemeinderatssitzung am 12.10.2021

1   Ernennung und Vereidigung eines Feldgeschworenen BGM/429/2021

Als Nachfolger des langjährigen Feldgeschworenen Otto Götz wird Matthias Oehrlein vereidigt. Vielen Dank für die Bereitschaft - siehe auch: CSU Margetshöchheim | Was sind die Aufgaben der Feldgeschworenen? Ein besonderes kommunales Ehrenamt! (csu-margetshoechheim.de)

2    Beteiligung (inter)kommunales Ökokonto - ILE Main-Wein-Garten e.V. BGM/428/2021

In der Sitzung des Lenkungsausschusses der ILE Main-Wein-Garten e.V. vom 17.09.2021 wurde seitens des ILE Management das Konzept (inter)kommunales Ökokonto vorgestellt und intensiv diskutiert. Die Kernpunkte des Ökokontos können der Anlage entnommen werden. Zusammenfassung: Das (inter)kommunale Ökokonto soll langfristig die Wertigkeit von ökologischen Flächen innerhalb der jeweiligen Gemeinde, aber auch innerhalb des Verbundes darstellen, fördern und stärken. Grundlage hierfür ist die Wertigkeit der entsprechenden Fläche, die je m² ermittelt wird. Im Rahmen der Erstellung des (inter)kommunalen Ökokontos wird die jeweilige Wertigkeit der Flächen ermittelt werden. Mit Hilfe des Ökokontos können Ausgleichsmaßnahmen frühzeitig – weit vor deren Bedarf – geschaffen, gepflegt und gefördert werden. Durch die Darstellung der entsprechenden Flächen und deren Pflege – Aufgabe der jeweiligen Gemeinde – wird bereits im Vorfeld eine ökologisch wertige Fläche geschaffen, die sich über die Jahre weiterentwickelt, sodass die Wertigkeit sich fortlaufend steigert. Somit sollen ökologisch hochwertige Flächen entstehen, die im Vorfeld einer Ausgleichsmaßnahme bereits einen Beitrag zum Schutz und Fortbestand der Ökologie beitragen. Alle acht Mitgliedsgemeinden zeigten Interesse an der Teilnahme dieses Konzepts, daher wurden Gesamtkosten in Höhe von 85.000 € prognostiziert. Die Reg. v. Ufr. sieht das vorgelegte Konzept als grundsätzlich förderfähig an; die Förderung würde maximal 95.000 € und maximal 85 % der förderfähigen Kosten betragen. Für die Gemeinde Margetshöchheim würden Kosten in Höhe von ca. 10.000 € (ohne Förderung) entfallen. Fördervoraussetzung ist die Tatsache, dass die Zusammenarbeit mindestens fünf Jahre Bestand haben muss. Wichtig zu wissen ist, dass für jede Maßnahme stets die Zustimmung des jeweiligen Gemeinderats braucht, also eine Gemeinde nicht über mögliche Flächen einer anderen Gemeinde verfügen kann. 

So mit 12-4 Stimmen angenommen. 

3   Informationen zum Antrag der MM, Energienetz Margetshöchheim HA/887/2021

  Am 28.09.2021 stellte die MM-Fraktion zwei Anträge. Hinsichtlich des Antrag 1 (Stromnetzkapazität) kann die Verwaltung nach Rücksprache mit der zuständigen MFN die nachfolgende Antwort geben. Antwort der MFN vom 30.09.2021: „Aktuell führen die Mainfranken Netze GmbH, die Stadtwerke Würzburg AG bzw. die Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH verschiedene Projekte durch, die sich mit den künftigen Anforderungen der Strom-, Gas-, und Wärmeversorgung auseinandersetzen. Dabei werden auf Basis des aktuellen Informationsspektrums der geplanten Energiewende erwartete bzw. wahrscheinliche Szenarien abgeleitet, die wiederum die Grundlage für künftige Zielnetzentwicklungen bilden. Derzeit konzentrieren wir uns darauf, diese Projekte abzuschließen, um anschließend die Ergebnisse für die Netzentwicklung des gesamten Versorgungsgebiets zu konsolidieren. Dementsprechend erlauben es die aktuellen Arbeitsstände noch nicht ein Zielnetz für die Netzebene „Niederspannung“ in Margetshöchheim zu skizzieren. Allerdings ist das aktuelle Zielnetz für die Netzebene „Mittelspannung“ bereits soweit fortgeschritten, dass wir Ihnen ein Zwischenergebnis mitteilen können. Demnach werden in Margetshöchheim nur marginale Optimierungsmaßnahmen notwendig sein, die kaum Tiefbauarbeiten verursachen und frühestens in ca. fünf Jahren relevant werden. Die geplante Energie- und Verkehrswende unterliegt einer sehr großen Dynamik, weil die wesentlichen Energieerzeugungs- und Verbrauchsstrukturen einem enormen Wandel unterzogen sind. Dieser Dynamik müssen auch die Zielenetzentwicklungen der MFN folgen. Dementsprechend bilden die Ergebnisse der Zielnetzplanungen eine Art Zwischenstand ab, der in bestimmten Zeitabschnitten kontinuierlichen Veränderungen unterworfen ist.“ Zum Antrag 2, Prüfung des Beleuchtungskonzeptes des Mainstegs hinsichtlich der Probleme „Lichtverschnutzung“ und „Insektenfreundlichkeit“ wurde das Wasserstraßen-Neubauamt Aschaffenburg um Auskunft gebeten. Eine Mitteilung liegt derzeit noch nicht vor  

4    Informationen und Termine BV/215/2021