Bericht von der Gemeinderatssitzung am 14.07.2020

1    Auftragsvergabe Elektroinstallationsarbeiten für die Umrüstung der Beleuchtung in der Margarethenhalle auf LED-Technik

Die Bauleistungen für die Umrüstung der Beleuchtung in der Margarethenhalle auf LED-Technik wurden im Zuge einer Beschränkten Ausschreibung ausgeschrieben. Zur Angebotsabgabe aufgefordert wurden 10 Unternehmen.Zum Submissionstermin am 24.06.2020 um 10:00Uhr lagen 4 Angebote vor und konnten gewertet werden. Mit dem wirtschaftlichsten Bieter wurde am 02.07.2020 ein Vergabegespräch geführt, um vor allem die geplante Bauzeit bzw. den Ausführungsbeginn abzustimmen.Gemäß LV war der Ausführungszeitraum für die32 –42 KW 2020 geplant. Der Baubeginn wird auch ab der 32 KW erfolgen, allerdings können, bedingt durch die momentane Pandemie, einzelne Leuchten eine Lieferzeit bis zu 10 Wochen haben.Das Angebot des wirtschaftlichsten Bieters liegt im Rahmen der Kostenberechnung und die eingestellten Mittel im Haushaltsplan 2020 sind ausreichend.

So einstimmig angenommen. Name und Angebot dürfen nicht öffentlich benannt werden - siehe auch Folge-TOPe

Für das Haushaltsjahr 2020 wurden 120.000,-€ für die Planung und die Umrüstung des Innenbereichs der Halle, sowie 50.000,-€ für die Notbeleuchtung / Zentralbatterie eingestellt.Insgesamt wurden somit 170.000,-€ brutto für die Umrüstung auf LED-Technik im Haushaltsplan 2020 vorgesehen.Für das darauffolgende Haushaltsjahr 2021 wurden nochmal 40.000,-€ für die Umrüstung der Außenbeleuchtung auf dem Gelände der Margarethenhalle eingeplant.Die Ausschreibung enthält die Arbeiten im Gebäude sowie die Umrüstungen im Bereich der Notbeleuchtung / Batterieanlage, sowie die Außenlampen, die sich direkt am Gebäude befinden. Die restliche Außenbeleuchtung wird, wie vorgesehen, im Jahr 2021 ausgeschrieben und umgebaut.Die bereits beauftragten Planungskosten belaufen sich auf ca. 35.000,-€.

Somit ist mit einer Gesamtsumme im Jahr 2020 von ca. 160.000-€ zu rechnen und der Haushaltsplan für 2020 wird somit eingehalten. Als Anregung aus den Reihen der CSU kam, dass die Baumaßnahmen unbedingt vor dem 31.12.2020 abgenommen werden sollen, um von der aktuell vergünstigten Umsatzsteuer zu profitieren.

2    Nachgenehmigung Auftragsvergabe Zaunbau am Neuen Friedhof BV/025/2020

So einstimmig beschlossen. Die Zaunelemente sind schon an anderer Stelle in der Gemeinde verbaut und können bei Bedarf leicht abgenommen und an anderer Stelle genutzt werden.

3    Auftragsvergabe zur Schachtrahmenregulierung im Gemeindegebiet Margetshöchheim für 2020

Das Techn. Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Margetshöchheim hat für beide Mitgliedsgemeinden die Schachtrahmenregulierung des Kanalnetzes für das Jahr 2020 ausgeschrieben. Insgesamt 9 Firmen wurden gebeten hierfür ein Angebot abzugeben. Dem Techn. Bauamtgingen insgesamt 4 Angebote fristgerecht zum Submissionstermin zu. Nach eingehender Prüfung der Leistungsverzeichnisse durch das Techn. Bauamt wurde der wirtschaftlichste Bieter ermittelt. In der Gemeinde Margetshöchheim ist der Rückstand der Sanierungsarbeiten an den Schachtrahmen aufzuholen. Im vergangenen Jahr wurden hier bereits ca. 40 Stk. saniert. Das Techn. Bauamt geht für das Jahr 2020 nochmals von rund 25 Stk. zu sanierenden Schachtdeckeln aus.

So einstimmig an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben.

4    Städtebauförderung, Jahresantrag 2021, Bedarfsmitteilung HA/738/2020

Für die Bedarfsmitteilung im Programmjahr 2021 wurden als vorbereitende Maßnahmen die Ausarbeitung eines Nutzungs-und Neuordnungskonzeptes für das ehemalige Klosterareal mit 15.000 € sowie der beschlossene Kunstwettbewerb mit Wettbewerbskosten von ebenfalls 15.000 € vorgesehen. Die Vergütung bzw. Beschaffung der jeweiligen Kunstwerke erfolgt gem. Abstimmung mit der Regierung von Ufr. im Zusammenhang mit der jeweiligen Gestaltungsmaßnahme.Für den 1. Bauabschnitt, Verbindung Mainfähre –Sportplatz wurden 800.000 € vorgesehen, für die noch in Planung stehende Fußwegeverbindung Dorfstraße / Pointstraße wurden 100.000 € als Kostenansatz berücksichtig. Zudem werden für sanierungsbegleitende Maßnahmen 10.000 Euro und für das kommunale Förderprogramm 80.000 Euro eingestellt. So einstimmig beschlossen.

5    Anträge HA/737/2020

6     Informationen und Termine HA/735/2020