Bericht von der Gemeinderatssitzung am 15.01.2019

1   Ausbau der Mainpromenade, Erörterung der Planentwürfe

Ein erster Vorentwurf war in der Sitzung des Gemeinderats im November vorgestellt worden. Im Anschluss waren nun die Fraktionen aufgefordert ihre Stellungnahmen abzugeben: Eine Zusammenschau hier: stellungnahmen

Das Planungsbüro legte nun darauf basierend eine überarbeitete Version eines Vorentwurfs inklusive einer ersten Kostenschätzung zur Orientierung vor: vorentwurfmainlaende

Dieser Entwurf stand nun zur Diskussion, wobei der Fokus auf dem ersten Bauabschnitt BA 1 zwischen Steinernem Weg und dem Standort des neuen Mainstegs lag.

Einig war man sich bezüglich BA 1 auf die im ersten Vorentwurf geplante Toilette zu verzichten und diese ggf. zu späterem Zeitpunkt an anderer Stelle (evtl. eher in Richtung neuem Mainsteg, damit auch eher in Nähe des Grillplatzes) zu platzieren. Der Wunsch wurde geäußert einen naturbelassenen Weg zwischen dem befestigten Fuß- /Radweg und Main zu führen. Über die Beschaffenheit des befestigten Fuß-/Radwegs wurde gesprochen (asphaltiert oder gepflastert, wobei man aus Kostengründen eher erstere Lösung favorisiert), ebenso über die Trennung des Verkehrs. Größter Diskussionspunkt war gewiss der geplante "Spielplatz" mit Öffnung zum Main bzw. mit Anlegung eines kleinen Bachlaufs. Dabei wurde betont, dass der "Spielplatz" v.a. Aufenthaltsqualität für alle Altersgruppen generieren soll, zum Radweg durch Modellierung abgegrenzt werden soll (kein Zaun!) und dass der alte Spielplatz am Main erhalten bleiben soll. Festgestellt wurde, dass der Bedarf gegeben ist und dass man an dieser Stelle in jedem Fall etwas entwickeln und damit investieren muss, möchte man den Bereich mit Blick auf den neuen Mainsteg an den Ortskern anbinden. Hier wird es nun konkrete Ausführungsvorschläge mit entprechenden Kostenaufstellungen geben. Dabei wird der gemeinsame Rad-/Fußweg zunächst in diesem BA 1 ausgenommen und soll sinnvoller Weise erst nach Abschluss von BA 2 und BA 3 saniert werden.

Zu den zwei anderen beiden Bauabschnitten, die zeitlich nachgeordnet angegangen werden, waren die Fraktionen gebeten worden, erste Meinungen abzugeben. Sehr richtig war, hier die beiden Bauabschnitte zeitlich in zur Präsentation umgekehrten Reihenfolge anzugehen, sprich erst der Marktplatz BA "3" (Rathaus bis Pointstraße) und danach alter Festplatz BA "2" (bis Steinerner Weg). Gerade beim Marktplatz gab es Bedenken, dass die angedachte drei bepflanzten "Inseln" zu viel Platz in Anspruch nehmen würden und auch die Häuserfassaden zu sehr verdecken könnten. Hier sollen mit Blick auf Margaretenfest, mainART etc. auch die Vereine und Anwohner noch befragt werden. In jedem Fall soll der Bereich gepflastert werden. Offen ist noch die Frage der Parkplätze, deren Zahl gewiss deutlich reduziert wird und z.T. an den Festplatz bzw. in eine mögliche Parkscheune in der Pointstraße zu verlagern ist. Bzgl. des alten Festplatzes wurde angemerkt, aus Kostengründen die Bepflasterung hier nicht weiterzuführen. Gewünscht wurde jedoch auch hier eine engere als in der Planung vorgesehene Wegeführung entlang des Mains.

So weit in groben Zügen die wichtigsten Punkte. Vor allem BA 1 wird den Gemeinderat dann wohl in der März-Sitzung weiterbeschäftigen - nach Gesprächen mit Vereinen, der Regierung von Unterfranken bzgl. der Städebauförderung etc.. Weitere Informationen folgen und auch eine öffentliche Veranstaltung ist vorgesehen.

Es ist festzuhalten, dass die Mainlände fast schon ein "Jahrhundertprojekt" darstellt, dass hier gewiss für einige Jahrzehnte Weichen gestellt werden, dass gut abgewogen werden muss, jedoch auch Geld investiert werden muss, die Gemeinde jedoch dank der Städtebauförderung hier entsprechende Zuschüsse zu erwarten hat. Klar ist auch, dass das Projekt trotzdem ebenso nur in Schritten nach und nach im kommenden Jahrzehnt umgesetzt werden kann. Man darf aber sagen, dass die Mainlände gewiss zu den schöneren Projekten gehört, mit welchen sich der Gemeinderat beschäftigt, weil die Mainlände ein riesiges Potential für unsere Gemeinde darstellt, für unsere Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen.

2   Freizeitgelände am Main, Beschluss zur Ausführung des BA III

Die Ausführung der verschiedenen Einzelmaßnahmen für den BA III wurden in der Sitzung des Bauausschusses am 08.11.2018 in Zusammenarbeit mit Herrn Stieber vom Planungsbüro beraten und mehrere Änderungen des Planungsentwurfes vorgeschlagen. Siehe: entwurfGrillplatz

Der Bauabschnitt enthielt folgende Maßnahmen:

 Errichtung einer Fläche für eine Feuerschale mit Dreibein, Befestigung durch Grantimosaiksteine,

 Errichtung einer Energiesäule mit Wasser- und Elektroanschluss,

 Errichtung von fünf Triluxmastleuchten, auf der Fläche verteilt,

 Errichtung einer Fläche mit „Königinnenschaukel“,

 Ausbau der Wege und Parkplätze sowie

 Gestaltung einer Fläche für den WC-Standort.

Im Bauausschuss bestand einvernehmlich die Auffassung, dass die geplante Königinnenschaukel entfallen soll und stattdessen eine Grünfläche angelegt werden sollte. Bezüglich der Energiesäule wird angeregt, die Wasserversorgung durch Herstellung einer Anschlusseinrichtung im Bereich der Einfahrt zum Grillplatz herzustellen. Auf die Energiesäule kann insofern verzichtet werden, wenn die Elektroversorgung durch Einbau einer Anschlussdose in den Lichtmast gewährleistet wird. Alternativ sei es auch zumutbar, bei Feiern eine Kabeltrommel mitzubringen.

Weiterhin wurde vorgeschlagen, dass zwei der geplanten Lichtmasten entfallen sollten. Von den geplanten WC-Standorten sollte der südliche Standort gewählt werden. Bezüglich der Wegeführung bestanden unterschiedliche Meinungen. Zu beachten wäre in jedem Fall, dass eine ausreichend gesicherte Zufahrt für die Kanalspülung am Hauptsammler gewährleistet wird.

Dach Reduzierung dieser Maßnahmen ergibt sich ein Kostenansatz inklusive Nebenkosten von insgesamt ca. 143.000 €. Dem Gemeinderat ist durchaus bewusst, dass dies nach den bisherigen Investitionen ein stattlicher Betrag ist, um das Freizeitgelände Süd bzw. den Grillplatz abzuschließen bzw. abzurunden. Doch besitzt das Gelände mittlerweile nicht nur ein ausgezeichnetes Ambiente, sondern wird es auch sehr gut angenommen. Daher hat der Gemeinderat mehrheitlich diesen Abschlussmaßnahmen zugestimmt (11-4). Gewiss kann man geteilter Meinung sein, ob die Zahl der Parkplätze nötig ist, doch kommen leider viele Nutzer mit dem Auto und parken dann den Radweg zu, was die Verkehrssituation unübersichtlich macht.  Erfreulich ist, dass wieder ein Projekt geplant ist, bei dem die Jugendlichen unserer Gemeinde bei den Pflanzarbeiten Hand anlegen werden.

3   Altortsanierung; Gestaltung der Parkplatzfläche in der Ludwigstraße - Auftragserteilung an das Ing-Büro für die Objektplanung LPH 5-9

Ergänzend zum Beschluss vom 20.02.2018 ist das Büro PartGmbB Schlicht Lamprecht Schröder für die weiteren Leistungsphasen 5-9 gem. Angebot vom 09.01.2019 für die oben bezeichnete Maßnahme zu beauftragen.

Bisher sind die Leistungsphasen 1-4 bereits gelaufen.

Die Zuordnung zur Honorarzone III, Mindestsatz erscheint angemessen. Die Nebenkosten sind mit 4% pauschaliert und befinden sich im mittleren Niveau. Ein Umbauzuschlag wird nicht veranschlagt. Besondere Leistungen wie die örtliche Bauleitung sind mit 2,5% pauschaliert und entsprechen den Voraussetzungen für die Vergabe von freiberuflichen Leistungen gemäß dem Schreiben des Staatsministeriums des Innern und Integration vom 18.05.2018. Aus der Kostenschätzung für die Gesamtbaukosten in Höhe von 658.829 € ergibt sich schließlich ein Honorarangebot in Höhe von 43.324,10 € brutto. So eintimmig beschlossen.

4    Barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Bachwiese" am Ärztehaus

Aufgrund des Neubaus des Ärztehauses wird die Haltestelle der „Bachwiese“ in der Zeller Straße vermehrt von Bürgern genutzt. Aufgrund dessen sollte diese Haltestelle in beiden Fahrtrichtungen barrierefrei ausgebaut werden.

Es wird vorgeschlagen, eine Kostenschätzung sowie ein Honorarangebot des Ing.büros Arz einzuholen und parallel hierzu die Fördermöglichkeiten abzustimmen. Das Ing.büro Arz hatte bereits im Vorjahr erste Entwurfsplanungen erarbeitet, um die Einfahrt zum Ärztehaus abzustimmen.

Weiterhin wird es notwendig, an der Haltstelle Bachwiese in südlicher Fahrtrichtung einen geringen Grunderwerb durchzuführen.

Der weiterführende Beschluss über die Beauftragung des Ing.büros Arz soll in der nächsten Bauausschusssitzung erfolgen.  Der Gemeinderat beschließt die weitere Planung einstimmig.

5    Gemeinde Leinach, Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Linde 2", Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Die Gemeinde Leinach plant, im Bereich der Ortszufahrt der Wü 32 ein Wohnbaugebiet mit einer Fläche von 4,1 ha und insgesamt 47 Bauplätzen auszuweisen. Der Bebauungsplan erfüllt die Voraussetzungen des § 13 b BauGB und wird daher im beschleunigten Verfahren durchgeführt.

Die Gemeinde Margetshöchheim nimmt den Plan zur Kenntnis, gibt jedoch mit Blick auf das Thema "Flächenfraß" und Einwohnerentwicklung zu bedenken, ob innerhalb der Allianz nicht auch über Belebung von Leerständen in den Altorten zu besprechen sei, bevor neue Baugebiete ausgehoben werden (Stichwort Projekt "Innen vor Außen").

6    Informationen und Termine