1 Geschäftsordnung - Änderung der Geschäftsordnung, Sitzungsbeginn & Ferienzeit HA/053/2022
Die Gemeinderatssitzungen beginnen in Zukunft um 19.15 Uhr. Die Ferienzeit des Gemeinderats wurde von 25.07. bis 04.09.2023 festgelegt. Einstimmig angenommen.
2 Flächennutzungsplan - Feststellungsbeschluss zur Berichtigung des Flächennutzungsplans, 6. Änderung BV/452/2022
Betrifft veräußertes Grundstück am neuen Friedhof (nördlich). Einstimmig angenommen.
3 Freiwillige Feuerwehr - Kostenübernahme für Ehegatten BGM/487/2022
Bei 40jähriger Mitgliedschaft als Aktiver der Feuerwehr erhält der Jubilar vom Bay. Innenministerium einen Gutschein für eine Woche im Feuerwehrerholungsheim Bay. Gmain. Die Gemeinde übernimmt die Kosten für die Ehepartnerin. Einstimmig angenommen.
4 EDV - Einstellung einer interkommunalen IT-Fachkraft im Rahmen der kommunalen Allianz Main-Wein-Garten e.V. HA/054/2022
Betrifft die EDV, u.a. des Schulverbands. Wurde für gut geheißen. Bedenken bestanden, ob die veranschlagten Personalkosten ausreichend sein werden. Einstimmig angenommen.
5 Neugestaltung Mainpromenade - erster Bauabschnitt, Beleuchtung BV/443/2022
Der Verlegung der bereits vorhandenen Lichtmasten aufgrund der anstehenden Baumaßnahmen in Abschnitt 1 wurde einstimmig zugestimmt.
6 Beamtenrecht - Änderung des Bay. Besoldungsgesetzes, Beschluss: Erklärung des Verzichts von Rechtsmitteln ggü. der Gemeinde Margetshöchheim - Änderung der Ballungsraumzulage - Änderung des Familien- und Verheiratetenzuschlags HA/057/2023
Betrifft die Besoldung des Bürgermeisters. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshof besteht möglicher Weise Anpassungsbedarf bei der Besoldung. Für Landesbeamte erfolgt diese, für kommunale Beamte - eben Bürgermeister - könnte die folgen. Durch den einstimmigen Beschluss würde die Gemeinde diese übernehmen.
7 Informationen und Termine BV/446/2022
Folgt.