Bericht von der Gemeinderatssitzung am 20.03.2018

Zu Beginn der Sitzung überreichte Bürgermeister Waldemar Brohm dem Vorsitzenden Stefan Herbert 200 € aus dem Erlös des Tags der offenen Tür im Rathaus für den Sportheimneubau - siehe auch: http://www.csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/neues-sportheim-voll-im-plan

1    Haushalt 2018

Die nächsten Jahre werdenvon einigen großen Projekten geprägt sein, welche die Gemeinde finanziell und organisatorisch sehr fordern werden. Klar ist, dass die Realisierung dieser Vorhaben ohne eine moderate, aber notwendige Neuverschuldung nicht zu stemmen sein werden. Trotz der großen Herausforderungen ist es notwendig diese Vorhaben anzugehen, da sie die Lebens- und Aufenthaltsqualität in unserer Gemeinde deutlich verbessern werden. Es wird notwendig sein, abzuwägen was ist sinnvoll und notwendig. Eine genaue Planung, klare Regularien und überlegtes Vorgehen sind essenziell, für das Gelingen, auch unter fiskalischen Gesichtspunkten. Der Vermögenshaushalt des Jahres 2018 beträgt für die Gemeinde Margetshöchheim 3.4 Millionen Euro, Im Verwaltungshaushalt sind 5.8 Millionen Euro veranschlagt, so dass das Gesamtvolumen 9.2 Millionen Euro beträgt. Größte Einzelmaßnahmen sind:

Stellungnahme der CSU-Fraktion, vorgetragen durch Fraktionssprecher Norbert Götz:

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Herr Ernst von der Presse, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

vorab darf ich mich im Namen der CSU-Gemeinderatsfraktion bei unserem Bürgermeister Herrn Waldemar Brohm und bei unserem Kämmerer Herrn Bruno Hartmann herzlich dafür bedanken, dass sie mit viel Sorgfalt und Augenmaß den Haushaltsentwurf der Gemeinde Margetshöchheim für das Jahr 2018 vorbereitet und an einem Mittwochabend bzw. an einem Samstag vorgestellt, erläutert und mit den Mitgliedern des Gemeinderates besprochen haben.

Nach wie vor setzen sich die Einnahmen des Verwaltungshaushaltes zum Großteil aus dem gewohnt guten Gemeindeanteil an der Einkommens-steuer, den Schlüsselzuweisungen die finanzschwächere Gemeinden vom Freistaat erhalten, der Gewerbesteuer, der Grundsteuer A und B, den Gebühren für die kostenrechenden Einrichtungen und weiteren kleinen Einnahmeposten zusammen. Die größten Ausgaben im Verwaltungs-haushalt sind die Kreisumlage, die sich trotz deutlicher Senkung mit etwa einer Million Euro bemerkbar macht, die VG-Umlage, die Kosten für die Einrichtungen für Kinder bzw. Jugendliche, also die Betreuung in der Kindertagesstätte, der Schule sowie weitere Formen der Betreuung und dem Sport. Nicht zu vergessen die kostenrechnenden Einrichtungen, die Kosten für die öffentliche Sicherheit (unter anderem Brandschutz), öffentliche Einrichtungen wie Margarethenhalle und Tagespflege sowie die freiwilligen Leistungen, die unseren Vereinen, Gruppen und Verbänden aufgrund des großen ehrenamtlichen Einsatzes einen hohen Freizeitwert für die Bürgerinnen und Bürger ermöglichen.

Durch die freie Finanzspanne, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann, sowie die Erlöse aus dem Verkauf von Gebäuden und Grundstücken, der Aufnahme von Krediten und der Ausnutzung staatlicher Programme werden auch 2018 wieder einige Investitionen (Ausbau der Mainstraße, Sanierung Wasserhochbehälter und vieles mehr) ermöglicht.

Dennoch ist uns allen bewusst, dass wir sehr sorgsam mit den Ausgaben umgehen müssen, da uns gerade in den nächsten Jahren in vielen Bereichen große Aufgaben erwarten, die wir nur nach und nach und nur durch die Aktivierung aller Finanzreserven überhaupt schultern können. Möge die gute allgemeine Wirtschaftslage uns dabei noch möglichst lange begleiten.

Nach wie vor ist Margetshöchheim als Wohngemeinde sehr begehrt. Viele junge Menschen möchten hier wohnen bleiben und Familien gründen. Oft wurde festgestellt, dass wir bei der Altersentwicklung am unteren Ende im Landkreis stehen. Wir müssen alles dafür tun, dass wir mittelfristig weiter in die Mitte rücken. Im Altort sind wir auf einem guten Weg, gerade wenn man sieht welche Bausubstanz in den letzten Jahren saniert wurde, und saniert wird. Dennoch wäre es sehr zu wünschen, dass jahrelang leerstehende Gebäude wie auch ungenutzte Bauplätze endlich dem Markt zur Verfügung gestellt werden. Aber auch die Erschließung am Scheckert sollten wir baldmöglichst in die Hand nehmen. Das Halten der Einwohnerzahl, aber auch ein leichter Anstieg, erleichtert die Bewältigung der vor uns liegenden Aufgaben.

Wir danken nochmals allen Beteiligten, die an der Aufstellung des Haushaltes 2018 mitgewirkt haben und stimmen dem vorgelegten Haushaltsentwurf zu.

2   Jahresbericht des 1. Kdt. der Freiwilligen Feuerwehr

Den umfangreichen Jahresbericht von erstem Komandanten Peter Götz reichen wir nach, sobald unser dieser vorliegt.

3   Auftragsvergabe Ingenieurvertrag für die Planung Verkehrsanlagen für die Neugestaltung der Mainpromenade im Bereich Mainfähre / Mainstraße

Die Auftragsvergabe erfolgt an das Ing-Büro Arc.Grün, welche vergangenen Samstag auch den Workshop zur Gestaltung der Mainlände moderierten. In verschiedenen Bauabschnitten soll das Gesamtprojekt angegangen werden, wobei unter besonderer Berücksichtigung im ersten Schritt die zeitnahe Erschließung des Fußweges zwischen Mainfähre und dann neuem Mainsteg im Jahr 2019 erfolgen soll. Weitere Informationen zu der inhaltlichen und zeitlichen Planung folgen ebenso in Kürze.

4   Nachgenehmigung des Auftrages für die Erweiterung der Urnenstelenanlage um 20 Kammern im Friedhof Mainstraße

Die Kosten der Erweiterung wurden im Haushalt mit 30.000.- € vorgesehen. Das beiliegende Angebot der Fa. Weiher vom 07.11.2017 in Höhe von 29.184,75 € kann nur dann gehalten werden, wenn kurzfristig eine Auftragsvergabe erfolgt.So mit 15-0 beschlossen.

5   Informationen und Termine