Siehe hierzu TOP 4: CSU Margetshöchheim | Weitere Punkte von der Gemeinderatssitzung am 19.01.2022 (csu-margetshoechheim.de)
In der Main Post erschien vergangenen Samstag ein Artikel, in welchem die Margetshöchheimer Mitte ihre vergangene Woche eingebrachten drei Anträge (siehe oben TOP 4) damit begründet, sie wolle "Fehlplanungen vorbeugen".
Wären diese Anträge und dieser Anspruch nicht so prominent und öffentlichkeitswirksam präsentiert worden, hätte es hier keines Kommentars bedurft. Man hätte sich nur seinen Teil über diese "Schaufensteranträge" (siehe: Schaufensterantrag: Was ist das? Bedeutung, Definition - Bedeutung Online) denken können.
Nun wollen wir unsere Gedanken doch darlegen. Denn die sieben CSU- und und Bürgermeister Waldemar Brohm (CSU) zeigen sich durchaus etwas irritiert. Bisher bestand über alle Fraktionen hinweg Einigkeit darüber, dass man gemeinsam nach guten Lösungen suche und dass selbstredend alle Gemeinderäte Fehlplanungen vorbeugen wollen. Dass nun die MM im Rahmen dreier Anträge diesen Anspruch quasi für sich alleine erheben will, verwundert die CSU-Gemeinderatsfraktion. Nun darf man die Bedeutung der Anträge - gemessen an den anderen großen Projekten in der Gemeinde - gewiss nicht überbewerten. Doch machen diese ganz den Anschein eines gewissen Aktionismus, wie man ihn eigentlich nur aus Wahlkampfzeiten kennt. Ehrlich gestanden, bedeuteten die ersten beiden Anträge der MM (Überbaubarkeit Entlüftungsbauwerk und Verlegeung Telekomkasten) keinerlei Neuerung und wurden daher schnell und freundlich in der Sitzung durchgewunken. Man hätte gar nicht abstimmen brauchen, so klar war die einstimmige Zustimmung im Gemeinderat. Beim dritten, abgelehnten Antrag, der Verlegung der Bushaltestelle "Birkachstraße" an das alte Wasserhäuschen (anstatt wie geplant an die "Schröderhäuser"), durfte man in der Sitzung und im eigenen Bericht auf der MM-Seite im Nachgang durchaus den Eindruck haben, dass die MM-Fraktion selbst nicht recht bis ins Letzte von ihrem Antrag überzeugt war. Doch nun der Reihe nach.
Die CSU möchte gerne im Einzelnen Stellung beziehen und aufzeigen, dass es hier sehr wohl schon vor den Anträgen der MM durchdachte Planungen bzw. Abwägungen gab.
- Die mögliche Überbaubarkeit des Entlüftungsbauwerks am „Etthöfer-Haus“ neben dem Rathaus wurde schon mehrfach im Gesamtgemeinderat andiskutiert. Seit Beginn der Diskussion ist allen im Gemeinderat klar, dass allenfalls eine bauliche Kaschierung erfolgen kann, die bei einem Notfalleinsatz der Würzburger Trinkwasserversorgung jederzeit und sehr schnell abzubauen ist. Konkret geprüft wird dies erst, wenn die entsprechenden Planungen auf dem Tisch liegen. Dazu hätte es nicht des beantragten neuen Vororttermins gebraucht.
- Was die Verlegung des Telekomkastens anbelangt, war und ist sich der Gesamtgemeinderat einig, dass eine hochwasserfreie Verlegung in den Rathaushof die optimalste Lösung wäre. Die Machbarkeit wurde beim Ortstermin bestätigt. Ob und welche finanzielle Eigenbeteiligung der Gemeinde hierfür zu erbringen ist, bleibt abzuwarten.
- Die barrierefreie Verlegung der Ausstiegshaltestelle von der alten Apotheke anstatt an die „Schröder-Häuser“ in den Bereich des ehemaligen Wasserhäuschens ist derzeit technisch überhaupt nicht realisierbar. Zum einen weil dort noch überhaupt kein Gehsteig da ist und zum anderen weil das Bestandsgelände so stark abfällt, dass eine Auffüllung und sehr kostenintensive Absicherung des Geländes (siehe Bild) erfolgen müsste. Dies hatten bei den Beratungen im Gemeinderat auch Teile der MM-Fraktion so gesehen und sich dazu sogar entsprechend geäußert. Daneben liegt sogar ein einstimmiger Beschluss des Bauausschusses zur geplanten Verlegung der Ausstiegshaltestelle vor. Nicht zuletzt legt die APG als Betreiber der Linie größten Wert darauf, dass Zustiegs- und Ausstiegshaltestellen möglichst gegenüber liegen sollen, was hier ohne Probleme machbar ist.
- Neben den Anträgen: Was die Beleuchtung auf dem neuen Mainsteg anbelangt war sich der ganze Gemeinderat einig, dass eine möglichst insektenfreundliche Variante gewählt wird. Bürgermeister Brohm hatte aber stets darauf hingewiesen, dass dies letztlich nicht unseren Wunschvorstellungen entsprechen könne, sondern die Vergabe im Rahmen des rechtlich bestehenden Rahmens der Verkehrssicherheit erfolgen werde.
Abschließend bitten die CSU-Gemeinderäte angesichts der Fülle von Aufgaben nicht immer wieder bereits getroffene Entscheidungen in Frage zu stellen, sondern sich konstruktiv an den vielfältigen Problemstellungen im Gemeinderat zu beteiligen.