In der momentanen Diskussion zwischen Berlin und München muss man sich als Außenstehender schon fragen, was für ein Spiel gegeben wird. Geht es nur um die Flüchtlingsfrage oder – sollte man lieber fragen – wenigsten um diese, also geht es wenigstens um die Sache, um immerhin viele Menschen, oder doch nur um einzelne Personen. Leider ist Zweites zu vermuten… Und das beschädigt die schwer errungene Regierung maß- und grundlos, obwohl diese doch einen guten Start bisher hatte. Nun ist der Streit angeblich beigelegt, aber ist er es wirklich? Geht es nun weiterhin um alles oder nur um ein, zwei Personen. Hoffentlich hier nur um Zweites.
Eine mögliche personelle Korrektur bei der CSU in Regierung und Vorsitz kann da wirklich nur guttun. Warum nicht einer aus Europa für beides?
Denn Deutschland und Europa stehen längst vor so großen Herausforderungen, die nicht national, sondern nur europäisch und damit gemeinsam angegangen werden können – und das längst nicht nur in der Flüchtlingsfrage. Es ist vollkommen richtig von der CSU, auf das Zweite, d.h. die gemeinsame europäische Verantwortung, zu pochen. Da kann man gleich bei den Herren Orban in Budapest und Babis in Prag anfangen und darf dann sein christliches Profil bei der Entwicklung eines nationalen Migrationskonzepts nicht aus den Augen verlieren. Anders läuft man Gefahr, einerseits Europa und damit Deutschland noch mehr zu beschädigen, anderseits mehr Wähler in der Mitte zu verlieren, als man diese am rechten Rand überhaupt gewinnen kann. Denn natürlich auch hier hat das Zweite eine tragende Bedeutung.
Lukas Götz