Der Tagesordnungspunkt über den Beitritt zum Verein „Leiser!“, welcher bereits im April im Gemeinderat behandelt und vertagt wurde, musste bei der gestrigen Gemeinderatssitzung erneut vertagt werden, da die Vereinsvertreter verhindert waren. Als neuen gemeinsamen Terminvorschlag haben diese nun eine Gemeinderatssitzung im Herbst in Aussicht gestellt. Da es aber bis dahin noch Zeit ist, möchten wir Sie gerne schon heute informieren.
Über die weiteren Tagesordnungspunkte der gestrigen Sitzung informieren wir Sie noch.
Lärmreduzierung – auch ein Herzensanliegen der CSU
Im März dieses Jahres hat sich der Verein „Leiser!“ gegründet – mit dem Ziel, sich gegen Lärmbelästigungen unterschiedlicher Art einzusetzen. Im entsprechenden Artikel der Main Post vom 09.03.2016 wurde als primäres Ziel die Reduzierung des Lärms von der Straße, von der Schiene und aus der Luft genannt. Diese Kernanliegen liegen auch der CSU-Gemeinderatsfraktion am Herzen. Das haben wir in der Vergangenheit bereits gezeigt und begrüßen das Engagement des Vereins „Leiser!“ in dieser Hinsicht ausdrücklich.
Die Fraktion der Margetshöchheimer Mitte hat in der Gemeinderatssitzung im April den Antrag auf Beitritt der Gemeinde in den Verein „Leiser!“ gestellt. Bei der Vorstellung dieses Antrags blieben für uns als CSU-Fraktion noch einige Fragen offen – eben wegen des recht weit gefassten Vereinszweckes bezüglich der Lärmregulierung.
Es ist uns deshalb wichtig, den Verein „Leiser!“ kennenzulernen und mit seinen Vertretern persönlich zu sprechen. Dabei geht es uns längst nicht nur um gemeindliche Rasenmäher und den Grillplatz, wie es in einem weiteren Artikel der Main Post vom 18.04.2016 heißt. Es geht uns auch um Vereinsaktivitäten wie das Margaretenfest oder die MainArt, die zwangsläufig mit einer gewissen Geräuschkulisse verbunden sind. Und es sollte auch geklärt werden, ob ein generelles Ansinnen nach einem allumfassenden Lärmschutz auch vermeintliche „Lärmquellen“ wie Kinderspielplätze, Kindergarten und Schule in den Blick nehmen könnte – ein Anliegen, dass wir uns als CSU-Fraktion ganz gewiss nicht zu eigen machen wollen. Denn als Kommune und demokratisch gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger in Margetshöchheim tragen wir Verantwortung für alle Menschen, die hier leben.
Ungeachtet dieser grundsätzlicheren Frage ist Lärmregulierung natürlich Aufgabe der öffentlichen Hand. Hier gilt es gesetzliche Vorgaben zu respektieren - vom Straßenlärm bis hin zu privaten oder öffentlichen Feiern, egal ob diese im romantischen Hof des eigenen Anwesens oder beispielsweise auf einem gemeindeeigenen Grillplatz stattfinden.
Wir sind nun gespannt, in einer der kommenden Gemeinderatssitzungen den Verein „Leiser!“ und seine Vertreter kennenzulernen. Davon erhoffen wir uns, Antworten auf unsere offenen Fragen zu erhalten. Möglicherweise lässt sich da bereits eine Lösungs-Strategie zu den gemeinsamen konkreten Kernanliegen entwickeln.