Bericht von der Gemeinderatssitzung am 10.03.2020

1    Kindergarten St. Johannes, Vorstellung der Leitung, pädagogisches Konzept und künftiger Platzbedarf

Siehe: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/vorbehaltsbeschluss-fuer-den-standort-der-erweiterung-sanierung-der-kindertagesstaette

Die neue Kindergartenleitung, Frau Schleyer, möchte sich dem Gemeinderat vorstellen und über die aktuelle Lage berichten. Dabei wird sie auf die möglichst optimale Strukturierung der Gruppen und die künftig angedachte Konzeption eingehen.

Als weitere Information wird Frau Schleyer einen Ausblick auf die Zukunft der Kindertageseinrichtung geben und den Ansatz der zunehmend nachgefragten Initiative eines „Familienstützpunktes“, wo die Eltern in ihrer Erziehungsaufgabe mit Rat und Tat unterstützt werden, erläutern.

Im Weiteren liegen aktuelle Informationen zur Auslastung der jeweiligen Gruppen sowie Anmeldezahlen vor, nach denen eine Betreuung weiterer, auf der Warteliste stehender Kleinkinder vermutlich nicht mehr vollständig gewährleistet werden kann. Nach dieser vorläufigen Prognose dürften für über 10 Kinder ab September 2020 keine ausreichenden Betreuungsplätze mehr zur Verfügung stehen. Wir gehen davon aus, dass diese Situation bzw. die Zunahme des Betreuungsbedarfs keine Momentaufnahme, sondern eine langfristige Entwicklung darstellt. Als Konsequenz würde sich der Bedarf nach der Erweiterung um einen 3-gruppigen Kindergarten ergeben.

Die konkreten Zahlen werden in der Sitzung dargestellt.

Aufgrund der bisherigen Diskussion um die Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Baugebiet „Zeilweg“ wurde bereits eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um die Realisierbarkeit einer Kindergartenerweiterung am bestehenden Standort und die Auswirkungen auf die Planungen des Kinderspielplatzes abschätzen zu können. Hierzu liegen weitere Informationen mit Fragenkatalog bei. Erste Ergebnisse werden bis Mitte März 2020 erwartet.

2     Angebot der "Deutschen Glasfaser" zum flächendeckenden Ausbau mit Glasfaserleitungen, Information der Telekom, ggf. Abschluss der Vereinbarung

In der letzten Sitzung wurde das Ausbaukonzept der „Deutsche Glasfaser“ ausführlich im Gemeinderat vorgestellt. Die „Deutsche Glasfaser“ ist bereit, bei einer Anschlussquote von 40 % aller Anschlussnehmer das gesamte Gemeindegebiet mit Glasfaserleitungen zu erschließen.

Damit wäre grundsätzlich das langfristige Ziel des FTTH-Ausbaus, also der Glasfasererschließung bis ins jeweilige Haus ohne eigene Kostenbeteiligung in einem absehbaren Zeitraum erreicht.

Auf die Besonderheiten des Verlegverfahrens in sogenannten „Trenching-Verfahren“ und die Erforderlichkeit einer externen Bauüberwachung wurde ebenso verwiesen.

Die für die Wegenutzung erforderliche Wegevereinbarung liegt den Sitzungsunterlagen im Entwurf bei.

In der letzten Sitzung wurde zudem beschlossen, in Frage kommende Mitbewerber ebenfalls zu ihren Ausbauplanungen zu befragen. Hierzu wurde die Telekom eingeladen, im Rahmen der Sitzung ihr Ausbaukonzept und ihre künftig geplanten Aktivitäten darzulegen.

Herr Markus Winter, Regionmanager Infrastrukturvertrieb, wird hierzu den Ausbaustand, also die vorhandene Glasfasererschließung zu den Verteilerkästen, die Leistungsfähigkeit der inzwischen eingesetzten Vectoring-Technik und die künftig geplante Supervectoring-Technik erläutern.

Da die Telekom keinen raschen Ausbau versprechen kann und möchte, gleichzeitig aber positive Referenzen für die "Deutsche Glasfaser" vorliegen, entschied sich der Gemeinderat für diesen Anbieter mit 11-6-Stimmen. Die "Deutsche Glasfaser" wird damit der Akquise beginnen. Unabhängig davon hat jeder Haushalt in Margetshöchheim die Möglichkeit mit ihrem jeweiligen Anbieter das bisherige Kupfernetz zu nutzen bzw. darauf zurückzukehren.

3     Altortsanierung; Planungen für den Ausbau des BA 1 mit Einbeziehung eines Kunstwettbewerbs

Die letzten Beschlüsse der Sitzung vom 24.07.2019 wurden in der nun vorliegenden Planung des Büros arc.grün für den Bauabschnitt 1 berücksichtigt. Die Spiel- und Aktivitätsbereiche wurden aufgelockert und an verschiedenen Stellen beplant. Hierbei wurden auch vor Ort die Wurzelbereiche des Baumbestandes berücksichtigt.

An mehreren Stellen ist ein Zugang zum Ufer des Mains über Holzdecks geplant. Weiterhin ist auch ein naturnaher Bachlauf weiter vorgesehen.

In die Planung einbezogen wurde die Anregung des mainARTKulturvereins zur Ausgestaltung eines Kunstwettbewerbs an verschiedenen Standorten.

Die Informationen über das Verfahren und die kalkulierten Kosten liegen hierzu bei.

Herr Warm, Planungsbüro arc.grün wird die aktuellen Planungsdetails des BA 1 im Gemeinderat vorstellen.

Der aktuelle Planungsentwurf: entwurfba1

Bzgl. des Künstlerwettbewerbs entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich mit 12-5-Stimmen für diesen, jedoch mit der Bedingung, dass dem Auswahlkonsortium von Seiten der Gemeinde neben dem Bürgermeister jeweils ein Vertreter aus den Fraktionen angehört.

Zum Künstlerwettbewerb: kuenstlerwettbewerb

Bzgl. des Entwurfs gab es grundsätzlich positive Resonanz von CSU und SPD, jedoch mit dem Hinweis, dass die einzelnen Bausteine noch genau diskutiert werden müssen, d.h. im Detail verändert oder vielleicht auch ganz gestrichen werden. Etwa die Spargel-Schaukel wurde eher skeptisch beäugt.  Wichtig ist der CSU eine ausgewogene Mischung aus naturbelassenen Flächen, einigen Kunstwerken und Spielgeräten, welche thematisch zu Margetshöchheim passen und die bereits eingegrenzte Fläche nicht überfrachten.  Nicht alleine künstlerische Stillleben sollen charakteristisch sein, sondern ebenso einige Aktivitätspunkte, die das Areal beleben sollen und damit zur Integration des Teils an den Altort beitragen. Positiv hervorzuheben ist der bretiter geplante Fuß- und Radweg. Die MM kritisierte abermals die geplanten Spielpunkte als unnötig. Die CSU findet es als notwendig an, in diesem bisher wenig beachteten Gebiet Anreizpunkte gerade auch für Kinder und Familien zu bieten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern - im Zusamenspiel mit der Natur. Dafür scheint der Vorschlag ein guter Kompromiss sein, bei dem es nun im Details nachzujustieren gilt. Für diese Detaildiskussion braucht es jedoch genug Zeit und Raum, die in dieser Sitzung nicht vorhanden war.

4    Parken an der Ludwigstraße, Auftragsvergabe WC-Fertigteillösung

Das Techn. Bauamt hat für die Baumaßnahme „Parken an der Ludwigstraße“ die Lieferung und den Aufbau der WC-Fertigteillösung im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung nach VOL / A ausgeschrieben. Die Submission fand am 14.02.2020 statt. Insgesamt ging 1 Angebot fristgerecht ein. Es gab keine verspätet zugegangene Angebote. Das vorliegende Angebot wurde durch das beauftragte Planungsbüro Schlicht Lamprecht aus Schweinfurt geprüft. Für die Fertigstellung und Lieferung der Komplettlösung werden ca. 16 KW eingeplant. Durch eine schnelle Beauftragung würde sich ein Lieferdatum ca. Mitte Juli ergeben. Die entsprechenden Vorarbeiten für die Ver- und Entsorgung sowie die Fundamentierung werden bereits bauseits erstellt. Es erfolgt daher lediglich die Aufstellung und Inbetriebnahme des WC-Häuschens. So einstimmig beschlossen. Zusätzlich beauftragt wurde die Einrichtung eines Wickeltischs. Die Vergabe des Wartungsvertrags wird noch nachverhandelt.

5     Informationen und Termine