1 Vereidigung neuer Feldgeschworener gem. § 5 Abs. 1 Feldgeschworenenordnung
Herr Johann Steinbauer wird in der Sitzung als Feldgeschworener vereidigt. Damit sind die "Siebener" wird vollzählig. Herzlichen Dank für das Engagement!
2 Austausch der Straßenbeleuchtung durch energieeffiziente LED-Leuchten - Auftragsvergabe für den Bauabschnitt 2018
In der GR Sitzung am 12.09.2016 wurde der Austausch der Straßenbeleuchtung durch energieeffiziente LED-Leuchten in insgesamt 4 Planungsabschnitten von 2016 bis 2019 beschlossen.
Die ersten beiden Planungsabschnitte sind bereits 2016 und 2017 erfolgt und es ist bereits jetzt eine deutliche Energieeinsparung anhand der Stromrechnungen sichtbar.
Der weitere Planungsabschnitt für 2018 soll wenn möglich im 1. Quartal des Jahres ausgeführt werden und beinhaltet insgesamt 79 Leuchten. Getauscht werden die Gebiete Am Grabenhügel, Birkachstraße, Grabenweg, Krautgarten, Margaretenstraße, Nelkenweg, Neubergstraße, Obere Steigstraße, Pointstraße, Untere Steigstraße, Schmiedsgasse, Sonnenstraße und Steinener Weg.
Die Stadtwerke Würzburg AG erhält den Auftrag zum Austausch der Straßenbeleuchtung für den Planungsabschnitt 2018, gemäß Angebot vom 29.08.2016 zu einem Angebotspreis von 43.810,17 € incl. MwSt.- so einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel:
Für die weiteren Planungsabschnitte 2018 und 2019 wurden bereits für die Haushaltspläne folgende Summen eingeplant:
2018: 45.000,- €
2019: 35.000,- €
Damit wird die Gemeinde am Ende 180.000 € in die Umrüstung investiert haben. Jedoch sind Energie- und damit Kosteneinsparungen erheblich, dass die Aufwendungen entsprechend schon in sieben bis acht Jahren amortisiert sind.
2.1 Auftragsvergabe des Jahres-LVs "Tiefbau" für 2018-2019
Das Technische Bauamt hat für die kommenden zwei Kalenderjahre 2018-2019 die gemeindlichen Tiefbauarbeiten ausgeschrieben.
7 Baufirmen wurden aufgefordert ein Angebot abzugeben.
Es gingen insgesamt 4 Angebote ein. Die vorliegenden Angebote wurden vom Bauamt geprüft und die Ergebnisse mittels Preisspiegel dargestellt. Nach umfassender Prüfung der Leistungsverzeichnisse stellt sich das Angebot der Firma August Ullrich, Elfershausen, als das wirtschaftlichste und annehmbarste Angebot mit einem fiktiven Angebotspreis von (Brutto) fiktiv 505.455,48 € dar.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt einstmmig den Auftrag in Höhe von (Brutto) fiktiv 505.455,48 € an die Tiefbaufirma August Ullrich aus Elfershausen zu erteilen.
3 Genehmigung der Spenden 2014 - 2016
Der 1. Bgm. erläuterte anhand der vorliegenden Aufstellung, dass
2014 9.311,-- €
2015 15.231,36 €
2016 9.760,38 €
an Spenden eingegangen sind.
Im Oktober 2008 wurde vom Bayer. Staatsministerium des Innern eine Handlungsempfehlung für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale Zwecke erarbeitet. Diese Handlungsempfehlung hat vor allem das Ziel, die kommunalen Wahlbeamten so weit wie möglich vor dem Risiko eines Verdachts der Strafbarkeit wegen Vorteilsannahme (§ 331 StGB) zu schützen. Die Empfehlungen finden keine Anwendung bei Zuwendungen, deren Entgegennahme nach der allgemeinen Verkehrsanschauung als sozialadäquat (sozial üblich) gilt. Ziel ist die Transparenz und Kontrolle des Zuwendungsvorganges. – Demnach ist die Entgegennahme der Spenden durch den Gemeinderat zu genehmigen.
Unter Hinweis auf die Handlungsempfehlung des IMS vom 27.10.2008 wünscht die Rechtsaufsicht, ihr die jeweils ein Kalenderjahr umfassende Zuwendungsliste (mit Angaben zum Zuwendungsgeber, Betrag, Datum, Art, Verwendungszweck, rechtliche Beziehung und Entscheidung über die Annahme) samt Auszug aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung zukommen zu lassen. Die Spenden 2014-2016 im Einzelnen: spendentabelle
So einstimmig genehmigt.
4 Anträge
Von der Margetshöcheimer Mitte war der Antrag zur verkehrstechnischen Erschließung des Weges zwischen Steinernem Weg und neuem Mainsteg eingebracht worden. Dies hatte der Gemeinderat bereits in seiner Juli-Sitzung diskutiert und entsprechende Planungen im Rahmen der Gesamtausbaus der Mainlände beschlossen (siehe TOP 5 und 6: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/bericht-von-der-gemeinderatssitzung-vom-19-07-2017). Bei zwei Planungsbüros für Landschafts- und Städetbau werden nun Angebote zur Beplanung eingeholt und anschließend ein Erstgespräch geführt.
5 Informationen und Termine
- Mainsteg siehe: http://csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/baubeginn-des-mainstegs-verschiebt-sich
- Günstige Verkehrstickets für 1 € für die Strecken: Margetshöchheim-Zell, Margetshöchheim-Erlabrunn über die APG zu beziehen
- Wortmeldungen von der Bürgerversammlungen: wortmeldungen
- Gemeinderatstermine im neuen Jahren: werden in Kürze bekannt gegeben
6 Jahresrückblick des Bürgermeisters
Im Anschluss gedachte der Gemeinderat den 33 im Jahr 2017 verstorbenen Bürgerinnen und Bürgern. Bürgermeister Waldemar Brohm und die drei Fraktionssprecher hieletn ihre persönlichen Jahresrückblicke.