Was in Margetshöchheim im Jahr 2017 und in den Folgejahren geschehen soll, dazu trifft sich der Gemeinderat am 21.01.2017 (siehe: http://www.csu-margetshoechheim.de/neuigkeiten/vorausschau-fuer-das-jahr-2017-und-darber-hinaus-klausurtag-des-gemeinderates).
Aber wie schaut es darüber hinaus aus? Was bewegt die Welt, Europa und v.a. Deutschland 2017? Mit Sorge blickt man allerorten auf den nahenden Präsidentschaftsantritt von Donald Trump in den USA. Eine gewisse Unsicherheit liegt in der Luft. Ungewissheit für 2017 und darüber hinaus?
Sicherheit ist gefragt und wird eben gerade das große Thema bei uns in unserer Gesellschaft im Jahr 2017 sein, nicht erst seit und nur mit den Berliner Ereignissen. Sicherheit im weiteren Sinne in vielen anderen Gebieten im Inneren wie im Äußeren, in der Wirtschaft, der Sozialpolitik, in der Umwelt- und Energiepolitik etc. – Verlässlichkeit und Beständigkeit sind als Stärken in der Politik gefragt.
Es wird im kommenden Jahr spannend, wie sich die vermeintliche Männerfreundschaft zwischen Trump und Putin entwickelt und Auswirkungen hat, wie es in der Ukraine weitergeht, ob es endlich eine gemeinsame Strategie der Weltengemeinschaft für Syrien gibt, ob Erdogan sich mehr und mehr zu einer Art Sultan aufschwingt, ob und wie Europa wieder enger zusammenrücken kann – zwischen angeschlagenen Regierungen im Süden Europas und fast schon autoritär anmutenden Staatsführungen im Osten. Wahlen stehen zudem an: erst einmal nicht im UK – man hat dort den Brexit gewählt mit noch weiterhin unklaren Folgen – , aber in Frankreich mit der Frage, ob Fillon LePen in die Schranken weisen kann, und natürlich bei uns, wenn wir nach Deutschland zurückkehren.
Viel v.a. personelle Ungewissheit herrscht in der Welt und in Europa. Nicht aber in Deutschland! Deutschland hat eine sichere Wahl und wäre gut beraten, in diesen Zeiten personell auf Kontinuität, ja auf Sicherheit zu setzen.
Angela Merkel ist dort nach wie vor und trotz aller Diskussion unangefochten die beste und stärkste Frau, welche Deutschland durch die neuerlichen „Prüfungen“, wie sie in ihrer Neujahrsansprache sagt, führen kann. Keine Frage, diese „Prüfungen“ sind alles andere als einfach, ob bei der inneren Sicherheit, der Integration von Menschen unterschiedlicher Kulturkreise durch die Flüchtlingskrise, der Lösung sozialer Probleme, der wirtschaftlichen Stärkung unseres Landes, der Einigung Europas und bei der Bewahrung der freiheitlich-demokratischen Vorbildfunktion für die Welt – das Ganze mit ständig neuen Mitspielerinnen und Mitspielern im In- und Ausland. Für all das das gibt es keine Patentrezepte und hunderprozentige Ideallösungen. Es geht immer wieder um das Bestmögliche.
Oftmals wird von zahlreichen Problemen gesprochen, vielleicht sollte aber hoffnungsvoller und optimistischer formuliert von Herausforderungen die Rede sein, vor denen Deutschland und an dessen Spitze Angela Merkel stehen. Die größte Herausforderung scheint dabei aber, abermals das breite Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu gewinnen und bei deren Sorgen und Anliegen anzukommen und bei diesen nicht nur das Gefühl vermitteln zu wollen, „Wir schaffen das!“ oder „Wir können das!“, sondern „Wir werden von der Politik ernst genommen!“.
Ja, um das „Wir“ geht es, um Einheit, Zusammenhalt und Ausgleich in der Gesellschaft, aber auch um klare Abgrenzung – sowohl gegen Rechts, allen voran gegen die Spinnereien der AfD, als auch gegen einige allzu vorsintflutartige Tendenzen aus der Linkspartei.
Zum „Wir“ braucht Merkel aber eben ihre Basis und ihre Basis sie – vereint in und über die Union hinaus. Für das „Wir“ sprechen die erfreulich hohen Zustimmungswerte innerhalb der Union-Wählerschaft – ob bei CDU oder CSU – und durchaus auch außerhalb. In der CSU-Wählerschaft erreicht die Kanzlerin gar noch höhere Vertrauenswerte als der amtierende bayerische Ministerpräsident, der wohl im kommenden Jahr 2017 nicht mehr zur Wahl stehen wird.
Angela Merkel ist heute vielleicht mehr als eine Bundeskanzlerin, vielleicht gar eine europäische Premierministerin und Anführerin der Freien Welt – mag sie dort manchmal auch weniger wohl gelitten sein. Da sollte nun nicht ein hyperaktive und aufmerksamkeitsdefizitärer Kandidat und eine mit sich selbst beschäftigte Mannschaft mitten im Sturm das Ruder übernehmen - zumal, wenn der beste Mann als Bundespräsident quasi in Merkels Team gewechselt ist.
Braucht es da noch Überzeugung? Momentan ist Angela Merkel ist in jedem Fall (noch) die bestmögliche Kanzlerin für Deutschland, weil sie eben im Unterschied Verlässlichkeit, ja Sicherheit bedeutet. Dem sollten sich die Union und Deutschland bewusst sein. Deshalb: „Keine Experimente“ Nicht in diesen Zeiten der Trumps, Putins etc. …
Keine Experimente! Damit war Deutschland schon einmal mehr als gut beraten, mag man Manches in Adenauers 50er Jahren heute nicht ganz unkritisch sehen. Es waren andere Zeiten... Deutschland hat es damals gut getan – letztlich auch der damaligen Opposition aus der SPD, welche wohl nur so ihre unbestritten ebenso wichtige innen- und außenpolitische Rolle bei der Öffnung der deutschen Gesellschaft – mögen das Erzkonservative wie linke 68er auch noch einmal anders sehen – bzw. bei der Öffnung der Bundesrepublik nach Osten gewinnen konnte.
Von Einheit und Diskurs lebt Demokratie, ebenso wie von personeller Kontinuität als auch von Wechsel darin. Merkel und die Union sollten sich auch das in jedem Fall für die kommenden Jahre auf die Fahnen schreiben, wenn es um 2021 geht. Damit könnte sie sich klar von Adenauer und Kohl abheben.
Aber für 2017 sollte erst einmal ganz klar gelten: „Keine Experimente! Angela Merkel!"
Lukas Götz