Zur Arbeit im Gemeinderat – über Spaß und Spielregeln

Aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen nach den vorangegangenen Veröffentlichungen unsere Stellungnahme gegenüber der Margetshöchheimer Mitte bzgl. der Zusammenarbeit im Gemeinderat bekannt geben. Darin geht es uns nicht um das Thema „Leiser!“. Weil wir die Dinge bewusst voneinander trennen möchten, werden wir dazu an anderer Stelle schreiben. Es geht nicht um die Grillfreunde. Und es geht auch nicht um das stets ernstzunehmende Thema Meinungsfreiheit. Diese ist glücklicher Weise in unserem Land fest verankert und ein fester Bestandteil unserer Demokratie.

Es geht uns um den Stil und den Tonfall.

Die Zusammenarbeit im Gemeinderat war in den vergangenen beiden Jahren recht konstruktiv, manchmal kontrovers, aber insgesamt von einem guten Miteinander geprägt. Das schätzen wir als CSU-Gemeindefraktion sehr und dies war bisher auch von den anderen beiden Fraktionen im Gemeinderat so zu vernehmen. Ein gutes Miteinander muss keineswegs immer Übereinstimmung bedeuten, sondern ermöglicht im Gemeinderat eine rege und kontroverse, aber stets wertschätzende und ehrliche Debatte um der Sache selbst willen – mit vielfältigen und gegensätzlichen Meinungen. Das unterscheidet den Margetshöchheimer Gemeinderat bisher durchaus in positiver Weise zu anderen gewählten Gremien im Landkreis, wie man der Tagespresse entnehmen kann.

Etwas getrübt wird dieses gute Miteinander nun leider durch einen Text mit dem Titel „Wasch mir den Pelz, aber mich nicht nass“ auf der Internet-Seite der Margetshöchheimer Mitte (MM). Inhaltlich sollte es dort im Wesentlichen um den Beitritt der Gemeinde Margetshöchheim zum Verein „Leiser!“ gehen. Neben gewissen Unschärfen in der inhaltlichen Darstellung unserer Position hat uns vor allem die Titulierung unserer Fraktion als „Spaßfraktion“ irritiert, die sich „ausnahmslos“ im Verein der Margetshöchheimer Grillfreunden engagieren würde. Wir halten diese für unangebracht und schlichtweg falsch. Wir hatten dazu in der vergangenen Gemeinderatssitzung Stellung bezogen und die Fraktion der MM um Klärung gebeten. Von einer unglücklichen Interpretation des Begriffs „Spaßfraktion“ unsererseits hatte die MM daraufhin gesprochen und davon, dass der Begriff doch nicht spezifisch uns gegolten hätte. Für „unglücklich“ könnte man das Ganze halten, nach unserer und der allgemeinen Lesart ist es leider nach wie vor anderes aufzufassen. Denn es heißt an entsprechender Stelle des zitierten Artikels:

„… Die Spaßfraktion der CSU - wohl ausnahmslos im neuen Verein "Grillfreunde" organisiert - war also allenfalls …“

Es wundert uns nun doch sehr, dass eben genau dieser Artikel mit der entsprechend so „unglücklichen“ Titulierung, wie es in der Gemeinderatssitzung von Seiten der MM hieß, unverändert und ganz aktuell mit entsprechender Verlinkung und nun aktueller Kommentierung wieder auf der Website der MM angezeigt wird. Wir möchten das nicht einfach als "Sturm im Wasserglas" abtun.

„Spaßfraktion“: Das ist nicht nur eine einseitige Unterstellung, sondern eine offensichtliche Beleidigung unseres vielseitigen ehrenamtlichen Engagements für das Gemeinwesen, für das Wohl unserer Gemeinde. Ohne in Eigenlob verfallen zu wollen – auch die Mitglieder der SPD- und MM-Fraktion sind vielseitig ehrenamtlich engagiert –, sollte doch darauf hingewiesen werden, dass die Mitglieder der CSU-Fraktion und auch deren Angehörige sich an vorderer Stelle in unserer Gemeinde und in zahlreichen Vereinen und Gruppierungen engagieren. Das ist zwar viel harte Arbeit in der Freizeit. Aber ja, wir haben Spaß an unserem Ehrenamt und ja unsere Arbeit im Gemeinderat bereitet uns meist viel Freude. Ist Spaß und Freude denn beim ehrenamtlichen Engagement verboten? Man könnte fast zu dem Schluss kommen, wenn man so leicht urteilt, wie im Artikel der MM.

Es ist schon ein sehr bemerkenswertes Urteil, das hier über die CSU-Fraktion gefällt wird, wenn man bedenkt, mit welch „wachen“ oder gar „kritischen“ Augen die Redaktion der MM-Website sonst das Ortsgeschehen beobachtet. Wenn man so etwas hört, könnte einem glatt der Spaß vergehen, könnte … 

Wenn man es „kritisch betrachtet“ haben möchte, wie es der MM-Beitrag vorzugeben scheint, dann sollte man doch bitte auch unsere Anmerkungen bedenken und reflektieren, bevor man zu einem solchen Urteil der CSU-Fraktion gegenüber kommt.

Unser Appell am Ende: Lieber Autor des mittlerweile vielgenannten Artikels, seien Sie im Hinblick auf das Grillen und den Spaß ebenso wie das Diskutieren verschiedener Positionen innerhalb und außerhalb Ihrer Fraktion ruhig ein Spielverderber. Doch spielen Sie im Gemeinderat wie der Gemeinde bitte mit uns zusammen! Statt viel Lärm im Netz zu erzeugen, sollten wir uns doch zeitnah (noch) einmal über den Stil und die Spielregeln für die öffentliche Diskussion unterhalten und uns um diese bemühen.

Wir sehen das bisher so gerühmte positive Verhältnis und die effektive und geräuschlose Kooperation im Gemeinderat gerade etwas in Gefahr. Das ausgerechnet wegen des Themas „Leiser!“, wenn man an den Anfang der Debatte blickt.

P.S.: Oder sollten wir das Ganze nicht unter dem Motto „kritisch betrachtet“ auffassen, sondern lieber unter der Rubrik „nicht ganz so ernst gemeint“ verorten: dann lieber eine Spaßfraktion als eine Spielverderberfraktion. Aber das „P.S.“ ist auch „nicht ganz so ernst gemeint“ von uns. Wir haben unseren Spaß noch nicht verloren.