1 Nutzungsänderung Anwesen Mainstraße für gastronomische Zwecke BV/431/2016
Planer und Bauherr stellten das Umbauvorhaben vor. Das Grundstück befindet sich im Innenbereich gem. § 34 BauGB sowie im Sanierungsgebiet. Die Stellungnahme des Sanierungsbeauftragten wurde besprochen. Die Planunterlagen sind für die Baueingabeplanung vollständig bearbeitet; es fehlt zurzeit noch die formelle Nachbarbeteiligung sowie die Retentionsraumberechnung.
Das Bauvorhaben sieht Abweichungen von der Altortsatzung vor, welche im Bauausschuss diskutiert wurden. Genehmigt wurden für die Fortführung der Planungen Abweichungen an der Außenfassade, der Firsthöhe sowie der Fensterformate. Begründet wird dies mit der speziellen Nutzung des Bauwerks als Gastwirtschaft und damit als optischem Anziehungspunkt, mit technischen Belangen sowie der Tatsache, dass dadurch in der Gesamtoptik keine größeren Abweichungen entstehen.
Die Planungsansichten:
In der Sitzung gab es noch keinen abschließenden Beschluss, welcher in der Sitzung am 18.08. erfolgen soll. Gespräche mit den Anwohnern, welche auch zur Sitzung geladen waren, stehen ebenso abschließend noch aus.
Die Rückkehr eines Gasthauses in Margetshöchheim scheint auf dem Weg zu sein.
2 Bauantrag Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienwohnhauses, Birkachstraße 29, FlNr. 3923; Antrag auf ergänzende Befreiungen BV/424/2016 - genehmigt
3 Kommunales Förderprogramm - Förderantrag für die Sanierungsarbeiten am Anwesen Mainstraße 13, Fl.Nr. 151 und 151/2 BV/422/2016 - genehmigt
4 Veröffentlichung eines Leitfadens zur steuerlichen Abschreibung in Sanierungsgebieten BV/426/2016
Zur Information von Eigentümern sanierungsbedürftiger Gebäude im Gebiet der Altortsanierung wurde ein Leitfaden für die erhöhte, steuerliche Abschreibung ausgearbeitet. Dieser Leitfaden wurde inhaltlich mit dem Sanierungsbeauftragten abgestimmt. Es ist vorgesehen, zunächst diejenigen Eigentümer, die wichtige, ortsbildprägende und sanierungsbedürftige Gebäude besitzen, über diese Regelungen, die ein beachtliches, finanzielles Finanzierungspotential besitzen, zu informieren. Die Informationsschrift steht im Übrigen allen interessierten Eigentümern oder Investoren zur Verfügung. Zu klären ist weiter, ob auch Sanierungen, die nicht mit der Altortssatzung konform sind, absetzbar sind.
Leitfaden: leitfadenzursteuerlichenabschreibung
5 Antrag auf Anordnung eines Haltverbots Z 283 mit Zusatzzeichen "Feuerwehrzufahrt" BV/425/2016
Auf Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Margetshöchheim wurde die von der Friedenstraße abzweigende Stichstraße zum Sportplatz der Verbandsschule als Feuerwehrzufahrt beschildert. Hierzu wurden vier Hinweisschilder nach DIN 4066 und jeweils Haltverbotsschilder aufgestellt. Richtigerweise wäre das Hinweisschild nach DIN 4066 alleine oder das Zeichen 283 in Verbindung mit einem Zusatzschild anzuordnen. Für die Anordnung von Verkehrszeichen auf öffentlichen Verkehrsflächen ist die Gemeinde als Straßenverkehrsbehörde zuständig. Die Kennzeichnung von Anfahrtszonen auf Privatflächen (Schule) ist Aufgabe des jeweiligen Eigentümers. So beschlossen.
6 Informationen und Termine HA/319/2016
Gehwegsanierung Frankenstraße / Am Scheckert: Haushaltsansatz 25.000 €. 4 Angebote gingen fristgerecht - ein günstigstes Angebot von der Baufirma: Ralph Scheb Tiefbau GmbH zu einem Bruttoangebotspreis von 17.661,98€. Bauausführung ist geplant für August/September 2016.
Hauptprüfung Ludwig-Volk-Steg durch Ingenieurbüro Härth - Die Durchschnittsnote der Bauwerke (2x Rampen + Steg) ist im Vergleich der letzten Hauptprüfung gleich geblieben. - Schäden aus Korrosion am Stahl-Hohlkasten mit Ablösung des Gehwegbelags und Massivbauteilen schreiten weiter voran. - Das Techn. Bauamt holt derzeit Angebote ein zur Ausbesserung des Gehwegbelags.
Neubau des Gehwegs Erlabrunner Straße zum tegut-markt – Planungsentwurf vorgestellt: gehwegtegut
Die folgenden Tagesordnungspunkte fanden im Feuerwehrgerätehaus statt. Das gemeinsame Gespräch von Gemeinderat mit Feuerwehr war angeregt worden. 1. Kommandant Peter Götz stellte die folgenden Tagesordnungspunkte vor. Dazu folgen in Kürze Informationen.
7 Vorstellung der geplanten Sanierungen und Umbauten im Feuerwehrgerätehaus HA/320/2016
8 Information über das Raumprogramm der Freiwilligen Feuerwehr HA/321/2016
9 Stellplatzsituation der Freiwilligen Feuerwehr HA/322/2016
10 Aufwandsentschädigung für Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr HA/323/2016
11 Einsatzkonzeption und Ausrüstungsbedarf für die Freiwillige Feuerwehr HA/324/2016
12 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr zur Beschaffung eines Maibaums aus Aluminium